7. Aufteilung des öffentlichen Raumes
Fragestellung
- Die aktiven Verkehrsarten wie Fuß- und Radverkehr benötigen mehr Platz.
- Wie steht Ihre Partei zum Um- und Rückbau von Verkehrsflächen des ruhenden und fließenden Kfz-Verkehrs zugunsten des Rad- und Fußverkehrs, sowie von mehr Aufenthaltsqualität im öffentlichen Raum?
- An welchen Stellen in der Stadt können Sie sich einen Um-/Rückbau vorstellen und diesen umsetzten?
SPD CDU GRÜNE BIBS LINKE FDP die Partei Volt Piraten Kaspar Haller
SPD
Sichere und attraktive Radwege sind das Ziel, das die SPD mit dem von ihr initiierten Antrag für einen besseren Radverkehr in Braunschweig verfolgt. Jedoch müssen bei den umsetzbaren Maßnahmen die Interessen aller am Verkehr Beteiligten berücksichtigt werden. Es bedarf einer eingehenden Analyse, in welchen Bereichen oder Straßen verkehrlich solch eine Umgestaltung zugunsten des Rad- und Fußverkehrs erfolgversprechend und so umsetzbar ist, dass sowohl die Ansprüche des Rad- und Fußverkehrs als auch die von ÖPNV, Straßenverkehr, Lieferverkehr etc. hinreichend berücksichtigt sind. Wo möglich, streben wir an, den Flächenanteil für den Fuß- und Radverkehr zu erhöhen und den Durchgangsverkehr zu reduzieren. Mehr Aufenthaltsqualität im öffentlichen Raum wollen wir zusätzlich unter anderem durch mehr Grün und Ruhezonen in der Stadt erreichen. Die sogenannten „Protected Bike Lanes“ (geschützte Radfahrstreifen) sind dabei nur ein Beispiel dafür, wie ein sicherer und attraktiver Fahrradverkehr organisiert werden kann.
Wir halten grundsätzlich auf allen mehrspurigen Straßen in Braunschweig die Einrichtung von geschützten Radwegen für denkbar. Geeignete Bereiche für ein Pilotprojekt könnten aus unserer Sicht sein: Bohlweg, Hamburger Straße, Heinrich-Büssing-Ring, Kurt-Schumacher-Straße, Berliner Platz. Parallel zu den verkehrlichen Aspekten kann auch eine zusätzliche Begrünung der Bereiche, z. B. durch Blühstreifen, Kübelpflanzen, Büsche und Bäume, erfolgen. Dieses trägt zusätzlich zur Verbesserung der Aufenthaltsqualität und des Mikroklimas bei.
Wir halten grundsätzlich auf allen mehrspurigen Straßen in Braunschweig die Einrichtung von geschützten Radwegen für denkbar. Geeignete Bereiche für ein Pilotprojekt könnten aus unserer Sicht sein: Bohlweg, Hamburger Straße, Heinrich-Büssing-Ring, Kurt-Schumacher-Straße, Berliner Platz. Parallel zu den verkehrlichen Aspekten kann auch eine zusätzliche Begrünung der Bereiche, z. B. durch Blühstreifen, Kübelpflanzen, Büsche und Bäume, erfolgen. Dieses trägt zusätzlich zur Verbesserung der Aufenthaltsqualität und des Mikroklimas bei.
CDU
Die Aufteilung des vorhandenen und knapp bemessenen öffentlichen Raumes ist eine der von uns bereits bei der Beantwortung eines anderen Fragenkomplexes genannten Herausforderungen. Ein Eingriff in bestehende Flächen des fließenden Verkehrs ist aufgrund der vielen Interessenabwägungen der einzelnen Verkehrsarten, speziell im engen Innenstadtbereich, sehr schwierig. Ein Um- oder Rückbau des ruhenden Verkehrs (Parkraum) ist nur denkbar, wenn an anderer Stelle dafür neuer Parkraum entsteht. Eine temporäre Umnutzung, wie beispielsweise für die Gastronomie zur Wiederbelebung nach Corona, begrüßen wir und hat unsere Ratsfraktion mit ihrem Antrag zur Wiederbelebung der Innenstadt explizit eingefordert (vgl. DS.-Nr. 21-16147 im Ratsinformationssystem).
Was die Aufenthaltsqualität unserer Stadt angeht, so werden wir diese als CDU weiter verbessern. Innerstädtische Plätze mit großer Verweilqualität, Pocket Parks fürs Binnenklima unserer Innenstadt und kostenlose Sitzgelegenheiten, die zum Innehalten einladen, werden von uns gefördert und die Qualität unserer Innenstadt verbessern.
Es ist uns wichtig die Flächenbedarfe des ruhenden wie auch des rollenden Verkehrs mit den anderen Qualitätsansprüchen des Fuß- und Radverkehrs sowie mit den gewünschten Aufenthaltsqualitäten im öffentlichen Raum in Einklang zu bringen. Deshalb unterstützen wir grundsätzlich Neu- oder Umgestaltungen, um ihr Potenzial für mehr Aufenthaltsqualität zu prüfen ohne andere Verkehrsarten gewollt auszugrenzen oder zu benachteiligen. Wir werden uns dafür einsetzen, dass mehr Kinder in unsere Innenstadt kommen. Sei es durch das Angebot von Kindergärten, oder durch neue Spielplätze. Diese können auch in die Pocket Parks integriert werden.
Ein verkehrstechnischer Um- oder Rückbau ist auch immer mit einer Veränderung des Stadtbilds verbunden und damit einschneidend. Deshalb sollte vorher immer gut abgewogen werden, ob dies im Verhältnis steht. Sollte dies so sein, werden wir als CDU dies wohlwollend unterstützen.
Was die Aufenthaltsqualität unserer Stadt angeht, so werden wir diese als CDU weiter verbessern. Innerstädtische Plätze mit großer Verweilqualität, Pocket Parks fürs Binnenklima unserer Innenstadt und kostenlose Sitzgelegenheiten, die zum Innehalten einladen, werden von uns gefördert und die Qualität unserer Innenstadt verbessern.
Es ist uns wichtig die Flächenbedarfe des ruhenden wie auch des rollenden Verkehrs mit den anderen Qualitätsansprüchen des Fuß- und Radverkehrs sowie mit den gewünschten Aufenthaltsqualitäten im öffentlichen Raum in Einklang zu bringen. Deshalb unterstützen wir grundsätzlich Neu- oder Umgestaltungen, um ihr Potenzial für mehr Aufenthaltsqualität zu prüfen ohne andere Verkehrsarten gewollt auszugrenzen oder zu benachteiligen. Wir werden uns dafür einsetzen, dass mehr Kinder in unsere Innenstadt kommen. Sei es durch das Angebot von Kindergärten, oder durch neue Spielplätze. Diese können auch in die Pocket Parks integriert werden.
Ein verkehrstechnischer Um- oder Rückbau ist auch immer mit einer Veränderung des Stadtbilds verbunden und damit einschneidend. Deshalb sollte vorher immer gut abgewogen werden, ob dies im Verhältnis steht. Sollte dies so sein, werden wir als CDU dies wohlwollend unterstützen.
SPD CDU GRÜNE BIBS LINKE FDP die Partei Volt Piraten Kaspar Haller
GRÜNE
Soll die Verkehrswende gelingen, brauchen wir zwingend eine Umverteilung des öffentlichen Raums zugunsten von Rad- und Fußverkehr. Aktuell werden in Braunschweig 55 Prozent aller Wege im Umweltverbund (ÖPNV, Rad- und Fußverkehr) zurückgelegt. Der Anteil des motorisierten Individualverkehrs wird weiter zurückgehen.
Das muss sich auch in einer gerechteren Aufteilung der Verkehrsflächen niederschlagen. Aus unserer Sicht sollte die Frage eher lauten, an welchen Stellen wir uns einen Um-/Rückbau von Verkehrsflächen nicht vorstellen können. Diese Liste dürfte deutlich kürzer ausfallen.
Das muss sich auch in einer gerechteren Aufteilung der Verkehrsflächen niederschlagen. Aus unserer Sicht sollte die Frage eher lauten, an welchen Stellen wir uns einen Um-/Rückbau von Verkehrsflächen nicht vorstellen können. Diese Liste dürfte deutlich kürzer ausfallen.
BIBS
Städtischer Raum ist viel zu kostbar zum Aufbewahren von Kraftfahrzeugen und als Rennstrecke für den aus der Zeit gefallenen MIV! Wir brauchen den Platz für den Umweltverbund, Stadtgrün und kommunikatives urbanes Leben. Feuerwehr und Krankenwagen (elektrisch) müssen überall hinkommen können, aber auf keinen Fall mehr die bisherige „Blechlawine“.
LINKE
Wir setzen uns ein für den Rückbau überdimensionierter Verkehrsflächen für den Kfz-Verkehr, für die Entwicklung Braunschweigs von der autogerechten Stadt hin zu einer menschengerechten Stadt. Die Umplanung des Gebietes vor dem Hauptbahnhof kann dafür ein schönes Beispiel werden. Auch die verkehrliche Umplanung am Hagenmarkt geht in die richtige Richtung.
Für alle mehrspurigen Straßen mit schlechten Geh- und Radwegen wollen wir überprüfen, ob die Gehwege erweitert oder einzelne Fahrspuren zu Protected Bike Lanes umgebaut werden können – langfristig zu richtigen, sicheren, komfortablen Radwegen.
Ein weiteres Thema ist für uns die autofreie, zunächst autoarme Innenstadt. Die Fußgängerzone wollen wir sukzessive erweitern. In einem ersten Schritt soll der ruhende Verkehr in die Parkhäuser verlagert werden.
Hier müssen sozial verträgliche Lösungen für die Anwohner:innen gefunden werden. (Ein Problem dabei ist, dass fast alle Parkhäuser in privater Hand sind.) Frei werdende Flächen werden für Fuß- und Radverkehr sowie kleine Parks mit Sitzgelegenheiten und Spielmöglichkeiten genutzt.
Das Parken im Magniviertel sollte in einem ersten Schritt bis auf wenige Ausnahmen den Anwohner:innen vorbehalten werden. Aufgrund der bereits jetzt guten Anbindung an den öffentlichen Verkehr eignet sich die Bahnstadt besonders für ein Modellprojekt für ein autofreies Wohngebiet. In neuen Wohngebieten sollten die PKW-Stellplätze reduziert und stattdessen Carsharing- und Lastenräder-Angebote sowie ausreichend Abstellanlagen für Fahrräder vorgesehen werden.
Nur über einen gut ausgebauten ÖPNV und sichere Radwege in Kombination mit solchen Angeboten werden wir mehr Menschen vom Verzicht auf das eigene Auto überzeugen.
SPD CDU GRÜNE BIBS LINKE FDP die Partei Volt Piraten Kaspar Haller
FDP
Eine Neuaufteilung des öffentlichen Verkehrsraums steht hinter der gerechten Planung an, das heißt es muss bei Neuplanungen eine gerechte Aufteilung des Straßenraums beachtet werden. Bei Neuplanung von Bestands-Straßen müssen diese Leitziele mitberücksichtigt werden. Es darf keinen Umbau um jeden Preis geben.
PARTEI
Die aktiven Verkehrsarten wie Fuß- und Radverkehr benötigen mehr Platz.
Hier denken wir vor allem an Open Air Konzerte (Beförderung von Braunschweigerinnen durch Crowdsurfing) in der Innenstadt. Auch Kreisverkehr ähnliche Circle Pits können eine Möglichkeit für effiziente Fortbewegung sein.
Mit der Gesamtsituation sollte sich durchaus kritisch auseinandergesetzt werden, da es zur Zeit nicht gegeben ist, sich mit irgendeinem Verkehrsmittel sicher durch Braunschweig zu bewegen. Dafür gibt es genau zwei Lösungsmodelle: Entweder eine konsequente Innenstadtfreie Autostadt oder eine konsequente Autofreie Innenstadt.
VOLT
Aktuell haben vor allem Fußgänger*innen und Fahrradfahrer*innen in Braunschweig zu wenig Platz. Damit mehr Menschen ihre alltäglichen Wege schnell und sicher zurücklegen können, ohne dabei auf ein Auto angewiesen zu sein, möchten wir im ganzen Stadtgebiet mehr Wert auf eine ganzheitliche Verkehrsplanung legen. Dabei sollen besonders im Bereich der Okerumflut Flächen, die aktuell vom Autoverkehr genutzt werden, zu Fuß- und Radwegen aber auch für die Freizeitgestaltung umgebaut werden.
Zum Umbau sollen als kurzfristige Maßnahme innerhalb der Okerumflut zwei Spuren jeder vierspurigen Straße Pop-Up-Radwege eingerichtet werden. Dort sollen über mehrere Wochen hinweg Verkehrserhebungen stattfinden. Sollte diese Nutzung der Flächen von den Verkehrsteilnehmer*innen angenommen werden, setzen wir uns für eine permanente Umwidmung dieser Flächen für den Radverkehr ein. Diese Maßnahme räumt gleichzeitig Fußgängern mehr Raum ein, da sie die ehemaligen Radwege auf dem Bürgersteig dann mitnutzen können.
Außerdem muss die Fortbewegung zu Fuß und mit dem Fahrrad in einer deutlich angenehmeren Umgebung stattfinden. Maßnahmen wie Fassadenbegrünung, das Begrünen versiegelter Flächen und die Reduktion von Umgebungs- und Verkehrslärm erhöhen die Attraktivität diese Fortbewegungsarten enorm.
Langfristig setzen wir uns für den Bau eines regionsweiten Veloroutennetzes ein. Ein solches Veloroutennetz schafft die Möglichkeit, die verschiedenen Stadtteile Braunschweigs sowie der Region umweltbewusst zu verbinden und macht den Radverkehr sicherer und attraktiver. Dabei gibt es besonders im europäischen Ausland Vorbilder wie Kopenhagen und Amsterdam, an denen man sich dafür orientieren kann. Dort, wo es zur Errichtung dieses Veloroutennetzes notwendig ist, sollen auch Flächen des ruhenden und fließenden Kfz-Verkehrs umgenutzt bzw. umgebaut werden. Um Radfahrenden möglichst schnell durchgehende Velorouten anbieten zu können, möchten wir bestehende Fahrradstraßen vorübergehend zu Velorouten umwidmen.
Zum Umbau sollen als kurzfristige Maßnahme innerhalb der Okerumflut zwei Spuren jeder vierspurigen Straße Pop-Up-Radwege eingerichtet werden. Dort sollen über mehrere Wochen hinweg Verkehrserhebungen stattfinden. Sollte diese Nutzung der Flächen von den Verkehrsteilnehmer*innen angenommen werden, setzen wir uns für eine permanente Umwidmung dieser Flächen für den Radverkehr ein. Diese Maßnahme räumt gleichzeitig Fußgängern mehr Raum ein, da sie die ehemaligen Radwege auf dem Bürgersteig dann mitnutzen können.
Außerdem muss die Fortbewegung zu Fuß und mit dem Fahrrad in einer deutlich angenehmeren Umgebung stattfinden. Maßnahmen wie Fassadenbegrünung, das Begrünen versiegelter Flächen und die Reduktion von Umgebungs- und Verkehrslärm erhöhen die Attraktivität diese Fortbewegungsarten enorm.
Langfristig setzen wir uns für den Bau eines regionsweiten Veloroutennetzes ein. Ein solches Veloroutennetz schafft die Möglichkeit, die verschiedenen Stadtteile Braunschweigs sowie der Region umweltbewusst zu verbinden und macht den Radverkehr sicherer und attraktiver. Dabei gibt es besonders im europäischen Ausland Vorbilder wie Kopenhagen und Amsterdam, an denen man sich dafür orientieren kann. Dort, wo es zur Errichtung dieses Veloroutennetzes notwendig ist, sollen auch Flächen des ruhenden und fließenden Kfz-Verkehrs umgenutzt bzw. umgebaut werden. Um Radfahrenden möglichst schnell durchgehende Velorouten anbieten zu können, möchten wir bestehende Fahrradstraßen vorübergehend zu Velorouten umwidmen.
Piraten
Wir PIRATEN Braunschweig sehen den emissionslosen Rad- und Fußverkehr als besonders förderungswürdig und zur Erfüllung der Klimaziele der Vereinten Nationen als unausweichlich. Die Autofahrer werden einiges ihrer Bequemlichkeit einbüßen müssen. Die Verteilung des städtischen Raumes muss am Gemeinwohl orientiert sein, und zwar gemessen an besonders ambitionierten Zielsetzungen zur Verkehrswende.
Braunschweig ist aufgrund seiner Siedlungsstruktur prädestiniert, nahezu sämtliche innerstädtischen Wege ohne Auto zurücklegen zu können.
Wir streben an, alle aktuell vierspurigen Straßen innerhalb des Bundesstraßenrings als Modell zu zweispurigen mit „geschützten Radwegen“ (Protected Bike Lanes) umzubauen. Dafür fordern wir mindestens 50 € pro Einwohner und Jahr und das mindestens für einen Zeitraum über 3 Jahren.
Nach Umsetzung der notwendigen Maßnahmen und Schaffung einer vernünftigen Fahrradinfrastruktur ist ein Etat von mindestens 30 € pro Einwohner und Jahr dauerhaft beizubehalten. Weitere Details finden sich in den Antworten auch zu anderen Punkten.
Braunschweig ist aufgrund seiner Siedlungsstruktur prädestiniert, nahezu sämtliche innerstädtischen Wege ohne Auto zurücklegen zu können.
Wir streben an, alle aktuell vierspurigen Straßen innerhalb des Bundesstraßenrings als Modell zu zweispurigen mit „geschützten Radwegen“ (Protected Bike Lanes) umzubauen. Dafür fordern wir mindestens 50 € pro Einwohner und Jahr und das mindestens für einen Zeitraum über 3 Jahren.
Nach Umsetzung der notwendigen Maßnahmen und Schaffung einer vernünftigen Fahrradinfrastruktur ist ein Etat von mindestens 30 € pro Einwohner und Jahr dauerhaft beizubehalten. Weitere Details finden sich in den Antworten auch zu anderen Punkten.
SPD CDU GRÜNE BIBS LINKE FDP die Partei Volt Piraten Kaspar Haller
KasparHaller
Es geht nicht darum, wie ich mir das vorstelle, sondern die Nutzerinnen und Nutzer, also die Menschen in der Stadt. Dazu werde ich zuerst eine permanente digitale Erfassung einsetzen und nicht mehr nach starren Systemen planen und entwickeln. Zweitens können offene und aufsuchende Nutzungsbefragungen eine bedarfsgerechtere und schnellere Planung unterstützen. Ich kann mir einige Plätze mit weniger Verkehr vorstellen und habe bereits Umgestaltungsideen für Verkehrsflächen.
